Millenniumsentwicklungsziele: Jetzt das Tempo anziehen

Zum Ergebnis des Weltarmutsgipfels in New York erklärt Thilo Hoppe, Sprecher für Welternährung:

Drei Tage lang debattierten mehr als hundert Staatsoberhäupter und Regierungschefs darüber, was in den nächsten fünf Jahren zur Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele getan werden muss. Sie kamen zum Ergebnis, dass die bisherigen Bemühungen nicht ausreichen, um extreme Armut und Hunger bis 2015 zumindest zu halbieren. Nur wenn jetzt das Tempo angezogen wird, kann die internationale Gemeinschaft der Erreichung der Millenniumsentwicklungsziele noch nahe kommen.

Auf der New Yorker Konferenz wurde eine bereits vorher ausgehandelte Schlusserklärung verabschiedet, die aus einer Vielzahl sinnvoller Handlungsempfehlungen besteht aber leider völlig unverbindlich ist. Nur wenn sie von den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen mit Leben erfüllt wird, kann von einem Erfolg des Weltarmutsgipfels gesprochen werden.

Während einige Länder in New York Selbstverpflichtungen eingegangen sind und ihr verstärktes Engagement im Kampf gegen extreme Armut, Hunger und Aids mit konkreten Maßnahmen und Haushaltszahlen unterlegten, haben es Bundeskanzlerin Merkel und Entwicklungsminister Niebel bei reinen Absichtserklärungen belassen.

Ihre Lippenbekenntnisse zu größeren Anstrengungen in der Entwicklungszusammenarbeit werden durch die Haushaltspläne der schwarz-gelben Regierung Lügen gestraft. Der Entwicklungsetat soll 2011 eingefroren und in den darauf folgenden Jahren abgesenkt werden. Bei der humanitären Hilfe wird schon jetzt gekürzt.

Wir fordern die Koalition auf, im Sinne der auf der New Yorker Konferenz beschlossenen Schlusserklärung zu handeln: Mehr und bessere Entwicklungszusammenarbeit, neue Initiativen für einen gerechteren Welthandel, Engagement für einen Durchbruch bei den internationalen Verhandlungen zum Schutz der biologischen Vielfalt und des Klimas.