Hoppe fordert mehr Geld für die Entwicklungszusammenarbeit
Mehr Geld für die Entwicklungszusammenarbeit und die humanitäre Hilfe fordert der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen Bundestagsfraktion, Thilo Hoppe (Aurich).
In einem Gespräch mit der in Hannover erscheinenden Evangelischen Zeitung nannte Hoppe am Montag (10. Mai) einen Betrag von rund 350 Millionen Euro, der im Haushalt 2005 zusätzlich für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe eingeplant werden sollte. Eine Aufstockung in dieser Größenordnung sei nötig, um die auf internationalen Konferenzen und in der Regierungserklärung von Bundeskanzler Gerhard Schröder gemachte Zusage einhalten zu können, bis 2006 mindestens 0,33 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen.
Hoppe plädierte dafür, die benötigten zusätzlichen 350 Millionen Euro nicht allein dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zur Verfügung zu stellen, sondern damit auch den Etat für die im Auswärtigen Amt angesiedelte humanitäre Hilfe zu erhöhen und das Engagement des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Rahmen der weltweiten Ernährungssicherung auszuweiten. "Die Bundesregierung sollte mit einem ressortübergreifenden Ansatz deutlich machen, dass sie zu ihren internationalen Verpflichtungen steht und die Überwindung von Hunger und extremer Armut als Querschnittsaufgabe ihrer Politik versteht", erklärte Hoppe.
Die nötige Intensivierung des entwicklungspolitischen Engagements der Bundesregierung sei auch eine Investition in internationale Sicherheit und Stabilität und dürfe nicht durch Kompetenzgerangel der Ministerien erschwert werden. Der entwicklungspolitische Sprecher der Grünen widerspricht auch denen in der Koalition, die im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen die Fortsetzung eines strikten Sparkurses fordern und ausschließlich im Bildungsbereich Zuwächse akzeptieren wollen. "Wenn wir jetzt nicht die Mittel für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe erhöhen, dann sollten wir uns ehrlicherweise ganz vom 0,33-Prozent-Ziel verabschieden", erklärte Hoppe. Er wies darauf hin, dass im nächsten Jahr auf internationaler Ebene die Umsetzung der sogenannten Milleniumsziele überprüft werde. Angesichts der Tatsache, dass im letzten Jahr die Zahl der Hungernden auf 824 Millionen gestiegen sei, müssten von allen Beteiligten die Anstrengungen erhöht werden, meinte Hoppe.
Im Jahr 2000 hatten die Staatschefs aller Länder feierlich gelobt, die Zahl der der hungernden und in extremer Armut lebenden Menschen bis zum Jahr 2015 halbieren zu wollen. Um dieses Ziel erreichen zu können, hatten die Industrienationen 2002 auf einer Konferenz in Monterrey zugesagt, ihre Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe deutlich zu erhöhen und sich dafür nachprüfbare Zielmarken gesetzt, die von den Ländern der Europäischen Union auf einer Konferenz in Barcelona konkretisiert wurden. Die von Deutschland in Barcelona gemachte Zusage, bis 2006 mindestens 0,33 Prozent des Bruttoinlandprodukts für die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe zur Verfügung zu stellen, wurde im Koalitionsvertrag festgeschrieben und sowohl in der Regierungserklärung als auch in zahlreichen Bundestagsanträgen immer wieder bekräftigt.
Die sogenannte ODA-Quote (official development aid), die nach international festgelegten Kriterien Auskunft über den Anteil der Entwicklungshilfe-Ausgaben am Bruttoinlandsprodukt gibt, liegt für die Bundesrepublik gegenwärtig bei 0,28 Prozent. Damit befindet sich Deutschland im Vergleich zu den anderen europäischen Industrienationen im unteren Mittelfeld. Die ODA-Quote in Frankreich liegt bei 0,41 und in Großbritannien bei 0,34 Prozent. In den skandinavischen Ländern nähert sie sich sogar der 1-Prozent-Marke.