Hoppe: Erfolg für alle Änderungsanträge auf dem Parteitag der Grünen
PRESSEMITTEILUNG
NR. PM 008 von Thilo Hoppe, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Datum: 15. Juni 2003
Aurich/Cottbus. Zufrieden mit dem Sonderparteitag der Grünen zur Agenda 2010 äußerte sich der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe. Alle Änderungsanträge zum Leitpapier des Bundesvorstandes, die Hoppe gemeinsam mit acht weiteren Fraktionskollegen eingebracht hatte, wurden in das Schlußdokument aufgenommen.
Um die Forderung nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer hatte es eine Kampfabstimmung gegeben, die die Antragsteller klar gewannen.
Bei den anderen Anträgen, in denen es um eine Stärkung des zweiten Arbeitsmarktes, um Korrekturen bei der Gutscheinregelung für die berufliche Bildung sowie um ein klares Bekenntnis zu Qualifizierungs und Eingliederungsmaßnahmen für Benachteiligte und Behinderte ging, kam der Bundesvorstand auf die Antragsteller zu und übernahm dier Änderungswünsche ohne Abstimmung.
Außerdem sprach sich die Bundesdelegiertenkonferenz in Cottbus dafür aus, bei einer eventuellen Vorziehung der letzten Stufe der Steuerreform vorrangig die unteren und mittleren Einkommen zu entlasten, den Spitzensteuersatz dagegen geringer abzusenken als ursprünglich geplant.
Die Bundestagsabgeordneten Cornelia Behm, Jutta Dumpe-Krüger, Winfried Hermann, Peter Hettlich, Thilo Hoppe, Markus Kurth, Friedrich Ostendorf, Irmingard Schewe-Gerigk und Hans-Christian Ströbele hatten an der Agenda 2010 und auch am ursprünglichen Leitantrag des Bundesvorstandes von Bündnis 90/Die Grünen die soziale Unausgewogenheit kritisiert.
„In Cottbus hat die Partei gezeigt, dass sie nicht vor Reformen kneift – sich allerdings auch klar dafür ausgesprochen, dass bei den Belastungen, die auf die Bürgerinnen und Bürger zukommen, die Lasten gerecht verteilt werden“, erklärte Hoppe. Nach der in Cottbus erzielten Kurskorrektur sei die Position der Grünen seiner Meinung nach nun sozial ausgewogener als die Erklärung, die auf dem Sonderparteitag der SPD verabschiedet worden sei.