Dilma Rousseff trägt große Verantwortung

Zur aktuellen Debatte über das neue Waldgesetz im brasilianischen Parlament erklärt Thilo Hoppe MdB:

 Gestern Abend eröffneten zwei der mächtigsten Frauen der Welt feierlich die CeBIT in Hannover: Angela Merkel und die brasilianische Staatspräsidentin Dilma Rousseff. Zur Stunde besuchen die beiden beim traditionellen Rundgang die Messe. Wir fordern Dilma Rousseff auf, ihren Einfluss in ihrem wachstumsstarken Heimatland geltend zu machen, wo das Parlament die Gesetzesnovelle für ein neues Waldgesetz debattiert. Die Präsidentin muss sich gegen die mächtige Agrarlobby behaupten. Auf ihren Schultern lastet große Verantwortung. Die Welt schaut auf Brasilien als Hüter einer der wichtigsten grünen Lungen des Planeten.

Das Gesetz würde einen schwerwiegenden Rückschlag für Brasiliens bisherige Erfolge im Regenwald- und Klimaschutz bedeuten. Die Mehrheit der Brasilianer ist gegen das Gesetz. Das Parlament hat die Aufgabe, diese Mehrheitsmeinung umzusetzen und nicht den Lobbyinteressen zu folgen. Wenn es dennoch zu einer gegenteiligen Entscheidung kommen sollte, fordern wir Dilma Rousseff auf, von ihrem Recht Gebrauch zu machen und ein Veto einzulegen. Angela Merkel sollte sie dabei öffentlichkeitswirksam unterstützen.