Baumwollstreit in der WTO – US-Dumping schafft Armut in Westafrika

Zum Fortgang der WTO-Verhandlungen in Hongkong erklärt Thilo Hoppe, Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung:

Agrardumping ist Unrecht und treibt Millionen von Bauern in den Entwicklungsländern in die Armut. Das WTO-Schiedsgericht hat bereits 2004 gegen die Baumwollsubventionen der USA Recht gesprochen. Bisher haben die USA ihre Politik nicht verändert.

Die Industrieländer müssen ihre Subventionspraxis ändern, wenn sie die  WTO-Entwicklungsrunde wieder beleben wollen. Sie dürfen keine Produkte mehr unter ihrem Herstellungswert auf den Weltmarkt werfen.

Bisher haben die USA die Baumwollproduktion im eigenen Land jährlich mit 3- 4 Milliarden Dollar unterstützt, was mehr als dem gesamten Produktionswert der Baumwolle entspricht. Im Ergebnis wurde das Land schnell zum weltgrößten Exporteur von Baumwolle. Zum Schaden der Produzenten der Länder des Südens, die dadurch Einkommenseinbußen von 12 bis 15 Prozent erlitten.

Vier westafrikanische Länder, die auf den Export von Baumwolle angewiesen sind und durch die Dumping-Baumwolle der USA besonders hart betroffen sind, hatten bereits die WTO-Verhandlungen in Cancun platzen lassen. Sie fühlen sich auch in Hongkong von der unnachgiebigen Haltung der USA provoziert.

Washington will den vier Ländern nun einen zollfreien und unbegrenzten Zugang zu den US Märkten anbieten, ohne Konsequenzen aus dem WTO-Schiedsspruch zu ziehen und die eigenen Baumwollsubventionen einzuschränken. So kann gerechter Handel nicht funktionieren.

Wir begrüßen, dass die EU bei der Baumwollproduktion bereits durch eine Produktionsentkopplung bei der Unterstützung der Produzenten reagiert hat und erwarten, dass die USA ihre Subventionspraxis zügig einstellen.

Aber auch Europa muss bei anderen Produkten die Hausaufgaben machen. Die kurz vor der WTO-Konferenz in Hongkong erfolgte Einigung der EU-Agrarminister auf eine neue Zuckermarktordnung kann zwar als ein Schritt in die richtige Richtung angesehen werden. Es muss jedoch im Ergebnis sichergestellt werden, dass überhaupt kein europäischer Überschuss-Zucker mehr zu Dumping-Preisen auf dem Weltmarkt verschleudert wird.