Proteste gegen RWE-Kohlekraftwerk in Eemshaven auf allen Ebenen fortsetzen!

Auf allen Ebenen sollte jetzt versucht werden, den Weiterbau des RWE-Kohlekraftwerks zu verhindern. Das forderte der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) gestern (30.8.) auf einer Kundgebung und Blockadeaktion von Greenpeace vor dem Baugelände in Eemshaven. Hoppe sagte, in Deutschland seien jetzt viele "überrascht und fassungslos", dass das RWE-Kohlekraftwerk vorerst weitergebaut werden dürfe, obwohl das höchste niederländische Gericht die Genehmigung entzogen hätte. Er nannte es eine "Unverschämtheit", dass der deutsche RWE-Konzern und die niederländischen Behörden auf Provinzebene Fakten schaffen und dadurch Druck erzeugen wollten, obwohl jetzt höchst richterlich bestätigt worden sei, dass die Umweltauswirkungen des geplanten und sich bereits im Bau befindenden Kohlekraftwerks auf das benachbarte Ostfriesland und den Nationalpark Wattenmeer kaum untersucht wurden. Hoppe bezeichnete in seiner Rede das RWE-Kohlekraftwerk als "gigantische Dreckschleuder", die "überhaupt nicht mehr in die Zeit passt". Kohlekraftwerke ließen sich mit den Klimaschutzzielen nicht vereinbaren und seien eine "Versündigung an unseren Kindern und Kindeskindern". Wissenschaftliche Gutachten würden belegen, dass sowohl die deutsche als auch die niederländische Energieversorgung künftig ohne Kohle- und Atomkraftwerke gesichert werden könne. Ins gleiche Horn stießen auf der Kundgebung mehrere Vertreter niederländischer Umweltverbände sowie Johann Smid von der Bürgerinitiative Saubere Luft Ostfriesland.

In einer Pressemitteilung forderte Hoppe den Vorstand des Regionalrates Ostfriesland sowie die ostfriesischen Landräte, Bürgermeister und Kommunalparlamente auf, lauter als bisher die Stimme gegen den Bau des Kohlekraftwerks in Eemshaven zu erheben. "Die Zeit der Leisetreterei und Halbherzigkeiten muss jetzt vorbei sein", so Hoppe. Es müsse auch geprüft werden, ob die Eilklagen von Greenpeace Niederlande auf einen sofortigen Baustopp von Seiten ostfriesischer Kommunen unterstützt werden könne.