Hoppe: Begeistert von Gauck, entsetzt vom Sparpaket

Begeistert vom parteilosen Präsidentschaftskandidaten Joachim Gauck zeigt sich der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen). Bei einem Treffen Gaucks mit der grünen Bundestagsfraktion, das heute in Berlin stattfand, erhielt auch der Auricher die Gelegenheit, dem Präsidentschaftskandidaten Fragen zu stellen.

Das Gespräch habe ihn in seiner Einschätzung bestärkt, dass Gauck ein hervorragender überparteilicher "Bürgerpräsident" werden könnte, erklärte Hoppe in einer Pressemitteilung. Er traue Gauck zu, unüberhörbar die "Stärkung des Rechts gegenüber dem Recht des Stärkeren" anzumahnen und ethischen Werten mehr Gewicht zu geben. Hoppe bedauert, dass Gauck als überparteilicher Kandidat nicht auch von den Koalitionsfraktionen mitgetragen werde.

Christian Wulff sei zwar "nett", aber zu stark in das schwarz-gelbe Politikkonzept eingebunden, das zu einer gefährlichen sozialen Schieflage führe. Dies sei jetzt am Sparpaket der Bundesregierung mehr als deutlich geworden. Laut Hoppe sei es skandalös, dass nun Arbeitslosengeld-II-Empfängern das Elterngeld und der Heizkostenzuschuss gestrichen werde, während Finanzspekulanten ungeschoren blieben. "Der sympathisch wirkende Herr Wulff steht leider auch für solche Programme der sozialen Kälte, für eine Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke und für die unmenschliche Abschiebung der schon seit Jahrzehnten bei uns lebenden Roma in den Kosovo", erklärte Hoppe.

Trotz der "eigentlich komfortablen" Mehrheit von Schwaz-Gelb in der Bundesversammlung könnte der "doppelte Ärger" - sowohl über die Entscheidung Merkels, nicht Gauck zu unterstützen sondern Wulff aufzustellen, als auch über ein sozial sehr ungerechtes Sparpaket - dazu führen, dass es bei der Präsidentenwahl zu einer "faustdicken Überraschung" kommt, meint Hoppe.