Enthaltung bei Abstimmung zu Afghanistan-Mandaten

Thilo Hoppe, MdB, erklärt zu seinem Abstimmungsverhalten am 12.10. im Deutschen Bundestag bezüglich der Afghanistan-Mandate: "Ich habe mich heute der Stimme enthalten müssen – aber nicht aus Unentschiedenheit, sondern weil die Bundesregierung zwei Dinge, die eigentlich getrennt abgestimmt werden müssten aus taktischen Gründen in einen Wahlgang gepresst hat. Zu der Verlängerung des ISAF-Mandats hätte ich aus Gewissensgründen gerne mit JA, zur Fortsetzung des Einsatzes der deutschen Tornado-Flugzeuge aber ebenso aus Gewissensgründen mit NEIN stimmen wollen. Diese Möglichkeit wurde mir aufgrund der verbundenen Abstimmung verwehrt. Um es klar zu sagen: Wir dürfen Afghanistan nicht im Stich lassen. Die Bundeswehr jetzt vollständig abzuziehen, wäre unverantwortlich. Mit der Fortsetzung des Tornado-Einsatzes zumindest indirekt zur Bombardierung afghanischer Städte und Dörfer beizutragen und dadurch eine militärische Eskalation heraufzubeschwören, ist jedoch genauso verantwortungslos. In der Afghanistanpolitik ist ein Strategiewechsel bitter notwendig. In der Sicherheitspolitik hin zu einer defensiveren Vorgehensweise, bei der zivile Opfer so weit wie irgend möglich vermieden werden – und beim zivilen Aufbau weg vom Kleckern, hin zum Klotzen.