Unterwegs für Tibet

Bundestagsabgeordnete besprachen in China und Nepal die Lage Tibets

Jürgen Trittin reiste vom 31.3. bis 4.42008 nach Peking, Jiangsu und Shanghai und führte dort u.a. Gespräche zum Thema Tibet. Seine wichtigsten Forderungen lauten: Die Vorfälle und Ausschreitungen auf beiden Seiten müssen ungehindert und vollständig aufgeklärt werden. Journalistinnen und Journalisten müssen freien Zugang haben. Die chinesische Führung darf sich einem Dialog mit dem Dalai Lama nicht länger verschließen.

Thilo Hoppe reiste zur selben Zeit als Vorsitzender und Leiter einer Delegation des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung nach Nepal und führte dort Gespräche mit tibetischen Flüchtlingen und Vertretern der tibetischen Exil-Regierung. Diese berichteten über Abrieglungen von Klöstern in Tibet, von China inszenierte Ausschreitungen sowie massive Einschränkungen des Versammlungsrechtes für Tibeterinnen und Tibeter.

Bericht von Thilo Hoppe:
Klöster in Tibet werden von der Außenwelt abgeschnitten

Eine fünfköpfige Delegation des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die vom Ausschussvorsitzenden Thilo Hoppe (Bündnis 90/Die Grünen) geleitet wurde, ist am 4. Apri) von einer neuntägigen Bangladesch/Nepal-Reise zurückgekehrt. Neben Projektbesuchen und Gesprächen mit Regierungs- und Oppositionsvertretern über die Entwicklungszusammenarbeit prägten besonders in Nepal auch die kurz bevorstehenden Wahlen zur Verfassungsgebenden Versammlung sowie die Krise im benachbarten Tibet das Programm.

In der nepalesischen Hauptstadt Kathmandu trafen die Bundestagsabgeordneten auch mit Flüchtlingen aus Tibet, dem dortigen Repräsentanten des Dalai Lama und Vertretern des tibetischen Exil-Parlaments zusammen. Ihnen wurde berichtet, dass chinesische Sicherheitskräfte  viele Klöster in Tibet abgeriegelt hätten, um die Mönche und Nonnen daran zu hindern, öffentlich für mehr Autonomie für Tibet zu demonstrieren.

Durch die nach wie vor andauernden Abriegelungen sei es für die Bewohner einiger Klöster nicht mehr möglich, an Nahrungsmittel und Medikamente heranzukommen, was bereits zu bedrohlichen Versorgungsengpässen  geführt und auch schon einzelne Todesopfer gefordert hätte.

Die VertreterInnen der Exil-Tibeter in Nepal und des tibetischen Exil-Parlaments bekräftigten, dass die Proteste in Tibet überwiegend gewaltfrei seien. Ausnahmen seien sowohl vom Dalai Lama als auch vom tibetischen Exilparlament scharf kritisiert worden.

Einige Ausschreitungen seien aber von chinesischen Sicherheitskräften inszeniert und den Mönchen in die Schuhe geschoben worden. So wurden den Bundestagsabgeordneten Fotos gezeigt, auf denen chinesische Sicherheitskräfte in Uniform zu sehen sind, die tibetische Mönchskutten im Gepäck mit sich führen.

Nach dem Gespräch mit den gewählten Vertretern der Exil-Tibeter richtete Delegationsleiter Thilo Hoppe ein Grußwort an mehr als 1.000 tibetische Flüchtlinge und Exil-Tibeter, die in Kathmandu versammelt waren – unter ihnen rund 400 Mönche und Nonnen. Er erklärte sich solidarisch mit ihrem gewaltfreien Engagement für die universellen und unteilbaren Menschenrechte und für mehr Autonomie Tibets innerhalb Chinas.

In einem Gespräch mit Ministerpräsident Koirala forderte Hoppe die nepalesische Regierung auf, den Exil-Tibetern Demonstrationsfreiheit zu gewähren. Zurzeit finden in Kathmandu täglich gewaltfreie Proteste der Exil-Tibeter statt, die von der nepalesischen Polizei unter Einsatz von Schlagstöcken aufgelöst werden. Die tibetischen Demonstranten würden verhaftet, aber fast alle am gleichen Abend oder nächsten Tag wieder freigelassen.

"Die nepalesische Regierung steht stark unter Druck des mächtigen Nachbarn China", erklärte Delegationsleiter Thilo Hoppe der Presse gegenüber. Der chinesische Botschafter in  Kathmandu, mit dem die Bundestagsdelegation auch zusammentraf, hätte die nepalesische  Regierung aufgefordert, noch konsequenter die "anti-chinesischen Kundgebungen" in Kathmandu zu unterbinden.

Andererseits befänden sich im Rahmen einer Mission der Vereinten Nationen rund 800 internationale Wahlbeobachter und Menschenrechtsexperten in Nepal, die die Vorbereitung und Durchführung der für den 10. April vorgesehenen Wahl zur Verfassungsgebenden Versammlung überwachten. Diese internationale Präsenz sei in gewisser Weise auch ein Schutz für die Exil-Tibeter in Nepal, erklärte Hoppe. "Wären die Wahlbeobachter nicht im Land, hätte die Regierung die Demonstrationen der Tibeter sicherlich noch brutaler und konsequenter niedergeknüppelt", so Hoppe.