Hoppe: Aufruf zu neuer Partnerschaft mit Afrika

Pressemitteilung

Zufrieden mit der Afrika-Konferenz der grünen Bundestagsfraktion zeigte sich der Auricher Bundestagsabgeordnete Thilo Hoppe. Zusammen mit seiner Kollegin, der außenpolitischen Sprecherin der Grünen, Kerstin Müller, hatte Hoppe als Vorsitzender des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung unter dem Motto "Afrika und Europa – Aufbruch zu einer neuen Partnerschaft" nach Berlin eingeladen. Rund 350 Menschen, darunter viele Gäste aus Afrika sowie in Deutschland lebende Afrikaner, waren ins Paul-Löbe-Haus gekommen, das zum Reichstags-Komplex gehört.

Thilo Hoppe hielt die Einführungsrede auf der
Afrikakonferenz der grünen Bundestagsfraktion

Hoppe rief die Teilnehmer in seiner Einführungsrede dazu auf, sich gemeinsam für eine nachhaltige Entwicklung einzusetzen, die die Kluft zwischen Arm und Reich überwindet, allen Menschen ein Leben in Würde ermöglicht sowie den Klimawandel bremst, "damit diese Schöpfung in ihrer Vollständigkeit und Schönheit nachfolgenden Generationen erhalten bleibt".

Die grüne Bundestagsfraktion will die Ergebnisse der Konferenz, an der neben vielen Entwicklungs- und Wirtschaftsexperten auch die Botschafter zahlreicher afrikanischer Staaten teilnahmen, in parlamentarische Initiative einfließen lassen.

Mitglieder der Gruppe "Black and White", die kürzlich in
Auricher Grundschulen Projekttage gestalteten, sorgten
auf der Afrika-Konferenz in Berlin für Musik

Der Kreis Aurich war auf der Afrika-Konferenz gut vertreten: Neben Gastgeber Thilo Hoppe nahmen auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Beate Jeromin-Oldewurtel und als Praktikantin Gesine Agena (beide Norden) an dem Kongress teil. Mitglieder der Gruppe "Black and White", die kürzlich in verschiedenen Grundschulen im Kreis Aurich Projekttage gestalteten, sorgten spontan für Musik und brachten die Konferenzteilnehmer im wahrsten Sinne des Wortes in Bewegung.

Ankündigungstext von der Internetseite der Bundestagsfraktion

Nur allzu oft haben sich schöne Worte auf Gipfeltreffen als leere Versprechen erwiesen. Nach dem G8-Gipfel in Heiligendamm und vor dem EU-Afrika-Gipfel in Lissabon will die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen über die Qualität der afrikanisch-europäischen Beziehungen diskutieren und neue Perspektiven aufzeigen. Wir wollen im Dialog nach Wegen suchen, die zu einer echten Partnerschaft auf Augenhöhe führen. In entscheidenden Politikfeldern müssen kontroverse Fragen diskutiert und Ansätze für eine zukunftsfähige afrikanisch-europäische Kooperation entwickelt werden:

Wirtschaftliche Zusammenarbeit. Trotz eines beachtlichen Wirtschaftswachstums können die Millennium-Entwicklungsziele in vielen Staaten Afrikas und in wichtigen Bereichen wie der Hungerbekämpfung nicht erreicht werden. Was heißt das für Umfang und Qualität der Zusammenarbeit zwischen Afrika und Europa? Mehr und bessere Entwicklungshilfe? Was führt wirklich zur "good governance"? Welche Rolle spielt der private Sektor? Gibt es berechtigte Hoffnungen, dass die EU insbesondere in der Handels- und Agrarpolitik die Praktiken abstellt, die massiv die wirtschaftliche Entwicklung in Afrika hemmen?

Außen- und Sicherheitspolitik. 2005 hat die EU in ihrer Afrika-Strategie ihre Interessen an einer Partnerschaft mit Afrika definiert und sich auch dazu verpflichtet, bei der Beilegung von gewaltsamen Krisen Unterstützung zu leisten. Trotzdem beklagt der UN-Beauftragte für Frieden und Sicherheit, Guéhenno, eine "erschreckende Ignoranz Europas". Was sind also die hehren Worte gegenüber Afrika wert, wenn es konkret wird bei umfassender Krisenprävention und der "Responsibility to Protect" nicht nur in Darfur? Wie muss eine tatsächlich gleichberechtigte außenpolitische Partnerschaft zwischen der ungleich mächtigeren EU und Afrika aussehen?

Umweltpolitik. Besonders in Afrika sind die Auswirkungen der Klimakatastrophe lebensbedrohend. Wüstenbildung, Abholzungen und Erosion begrenzen zunehmend die natürlichen Lebensgrundlagen. Wie kann die Zusammenarbeit zwischen der EU und Afrika im Bereich Umwelt, Klimaschutz, Energie und Nachhaltigkeit ausgebaut werden? Und was muss in den afrikanischen Ländern selbst z.B. beim Schutz der Regenwälder zur angepassten Nutzung und zum Schutz der Ressourcen passieren?

Afrikanisch-europäische Partnerschaft, die diesen Namen verdient, darf sich nicht auf Regierungskonsultationen hinter verschlossenen Türen beschränken. Sie muss in der Öffentlichkeit diskutiert werden. Wir suchen den Dialog über unsere afrikapolitischen Positionen mit Menschen aus Afrika und Europa – mit RegierungspolitikerInnen, ParlamentarierInnen und VertreterInnen der Zivilgesellschaft.

Wir laden Sie herzlich ein mit uns zu diskutieren.

 

Programm

Freitag 30. November 2007

18.00	Begrüßung und Eröffnung Fritz Kuhn MdB Fraktionsvorsitzender Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
18.15	Afrika – 50 Jahre nach der Unabhängigkeit – ein Blick zurück nach vorn Marie-Angélique Savané Panel of Eminent Persons, African Peer Review Mechanism
19.00	Von Partnerschaft reden genügt nicht – grüne Anforderungen an eine zukunftsfähige Afrikapolitik Kerstin Müller MdB Sprecherin für Außenpolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
19.30	"Africa speaks up on Climate Change" - Ein afrikanischer Aufruf Negusu Aklilu Direktor Ethiopian Forum for Environment (FFE) Kirsten Maas-Albert Leiterin Afrikareferat, Heinrich-Böll-Stiftung Film: "Hotspots. Africa speaks up on Climate Change"
20.30	Come together – Live Musik: Sonja Kandels und Band

 

Samstag 1. Dezember 2007

10.15	Eröffnung
10.30	Einleitung: Erwartungen an eine Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung Thilo Hoppe MdB Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung im Deutschen Bundestag Leiter der AG Globalisierung, Global Governance und Welthandel, Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion
11.00	Forum I: Afrika und die Millenniumsziele / Europa – Teil der Lösung oder des Problems? Thilo Hoppe MdB Dr. Agnes Abuom Vizepräsidentin Ökumenischer Rat der Kirchen Marie-Angélique Savané Panel of Eminent Persons, African Peer Review Mechanism Klaus Rudischhauser Direktor Generaldirektion Entwicklung Europäische Kommission Ribadu Nuhu Vorsitzender, Economic and Financial Crimes Commission Moderation: Prof. Dr. Helmut Asche Direktor Institut für Afrikanistik, Universität Leipzig
12.30	Forum I: Open Space-Diskussionen
13.00	Mittagspause
14.00	Forum II: Frieden und Sicherheit für Afrika – gleiche Interessen zwischen ungleichen Partnern? Helga Maria Schmid Direktorin der Policy and Early Warning Unit des Rates der Europäischen Union Dr. Jakkie Cilliers Geschäftsführer Institute for Security Studies (ISS) Mahamat S. Annadif Ständiger Vertreter der Afrikanischen Union bei der EU Salih Mahmoud Osman Mitglied des sudanesischen Parlaments Sudan Organisation Against Torture (SOAT) Kerstin Müller MdB Moderation: Kirsten Maas-Albert
15.30	Forum II: Open Space-Diskussionen Kaffee und Kuchen
16.00	Forum III: Going Green in Africa? – Afrikanische Strategien zum Schutz der Umwelt Nnimmo Bassey Geschäftsführer Environmental Rights Action (ERA) Munyaradzi Chenje Leitender Beauftragter für Umweltfragen, United Nations Environment Programme (UNEP) Prof. Dr. Peter Eigen Vorsitzender Extractive Industries Transparency Initiative (EITI) Ute Koczy MdB Sprecherin für Entwicklungspolitik Bündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Moderation: Frithjof Schmidt MdEP Sprecher für Entwicklungspolitik Fraktion Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament
17.30	Forum III: Diskussion
18.00	Abschluss und Fazit Claudia Roth MdB Bundesvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen Come together