Gemischte Reaktionen auf Beschluss der Grünen zur Afghanistan-Politik

Auch Kreisverband Aurich-Norden hatte Sonderparteitag gefordert

Erfreut vom Abstimmungsergebnis auf dem Sonderparteitag der Grünen in Göttingen zeigte sich der Delegierte des Kreisverbandes Aurich-Norden, Dr. Bernd Neumann-Schönwetter (auf dem Foto links). Sein Kreisverband hatte mit einem Votum der Kreismitgliederversammlung die Einberufung des Sonderparteitags mit beantragt. Thilo Hoppe (auf dem Foto rechts), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Aurich-Emden, äußerte Verständnis für den Willen der Basis, den Parteivorstand und die Bundestagsfraktion zu einem militärkritischeren Kurs zu drängen.

Dass im Bundestag nicht in getrennten sondern in einer gemeinsamen Abstimmung sowohl über die Verlängerung des Mandats der ISAF-Schutztruppe als auch über den weiteren Einsatz der Bundeswehr-Tornados abgestimmt wird, bringt Thilo Hoppe jedoch in eine Zwickmühle.

"Ich hielte es für verantwortungslos gegenüber der afghanischen Bevölkerung, zum jetzigen Zeitpunkt die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen", erklärte der Abgeordnete gegenüber der Presse. Dies sei auch entgegen anders lautender Pressekommentare nicht von der Mehrheit der Delegierten des Sonderparteitags gefordert worden. Die mehrheitlich von den Delegierten beschlossene Ablehnung des Tornado-Einsatzes könne er voll und ganz teilen.

Hoppe will sich in der grünen Bundestagsfraktion nach wie vor für eine möglichst geschlossene Enthaltung einsetzen – sowie für einen Entschließungsantrag, in dem die Grünen ihre Unterstützung für den zivilen Aufbau und dessen Absicherung durch die ISAF-Truppen aber ebenso ihr klares Nein gegen eine militärische Eskalation und den Einsatz der Bundeswehr-Tornados ausdrücken.