Hoppe war Gastgeber für Kollegen aus EU-Staaten

Konferenz europäischer Entwicklungsausschuss-Vorsitzender

Berlin. Zweimal im Jahr treffen sich die Vorsitzenden der Entwicklungsausschüsse der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union und des Europaparlaments, um Erfahrungen auszutauschen und ihre Arbeit zu vernetzen. Jeweils das Land, das die EU-Ratspräsidentschaft innehat, richtet diese Konferenz aus. Da zur Zeit Deutschland die Politik in Europa koordiniert, fungierte jetzt der Vorsitzende des Entwicklungsausschusses des Deutschen Bundestages, der Auricher Abgeordnete Thilo Hoppe, als Gastgeber der Konferenz europäischer Entwicklungsausschüsse.

Auf dem Spreetreppen vor dem Reichstag: Der Auricher Bundestagsabgeordnete
Thilo Hoppe (Aurich) mit seinen Gästen, den Vorsitzenden und stellvertretenden
Vorsitzenden der europäischen Entwicklungsausschüsse.
Foto: Deutscher Bundestag

Zu Beginn der Woche konnte Hoppe in Berlin seine "Chairman"-Kollegen und weitere Entwicklungspolitiker aus 22 Ländern der Europäischen Union in Berlin begrüßen. Auch der neue Vorsitzende des Entwicklungsausschusses des Europaparlaments, der ehemalige Parlamentspräsident Borell Fontelles (Spanien), war in die Bundeshauptstadt gereist.

Als Gastgeber hatte sich Thilo Hoppe dafür eingesetzt, dass auf dieser Konferenz im Gegensatz zu vorherigen Treffen mehr Zeit für den ganz praktischen Erfahrungsaustausch vorgesehen war. Im Plenum und erstmals auch in Kleingruppen gingen die Vorsitzenden der Frage nach, wie ihre Ausschüsse ihrem Auftrag, die Entwicklungspolitik ihrer jeweiligen Regierung konstruktiv-kritisch zu begleiten und auch zu kontrollieren, besser nachgehen könnten.

Dieser neue Konferenzstil kam besonders bei Hoppes Kolleginnen und Kollegen aus den neuen Mitgliedsstaaten der EU gut an. Solomon Passy aus Bulgarien freute sich, nach der Konferenz viele ganz konkrete Anregungen für die Arbeit in seinem Ausschuss mit nach Sofia nehmen zu können. "Für uns ist Entwicklungspolitik ein ganz neuer Arbeitszweig, den wir erst aufbauen müssen", erklärte der Ausschuss-Vorsitzende und ehemalige Außenminister Bulgariens.

Die Vorsitzenden vereinbarten, Ergebnisse von Delegationsreisen und Hearings stärker als bisher untereinander auszutauschen.

Neben dem Erfahrungsaustausch stand eine Diskussion mit der deutschen Entwicklungsministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul sowe ein Streitgespräch über die Chancen und Risiken der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der EU und den so genannten AKP-Staaten (Afrika, Karibik, Pazifik) auf dem Programm. Hoppe hatte dazu neben einem Vertreter der Europäischen Kommission auch den ehemaligen Premierminister von Burkina Faso und einen Sprecher des europäischen Netzwerks der entwicklungspolitischen Nichtregierungsorganisationen eingeladen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass eine von der Europäischen Kommission angestrebte stärkere Handelsliberalisierung nur dann zur Armutsbekämpfung in den Entwicklungsländern beitragen kann, wenn die EU die Partnerländern beim Aufbau leistungsstarker Institutionen unterstützt und ihre aggressive Exporte subventionierter Agrarprodukte beendet.